Sport Allgemein
Sportfördergesetz: Erste Lesung im Bundestag am Freitag
Vor den Neuwahlen kommt doch noch Bewegung in das Vorhaben der zerbrochenen Regierungskoalition, ein Sportfördergesetz zu verabschieden. Die Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben den Entwurf, den die Regierung am 6. November beschlossen hatte, ins Parlament eingebracht. Am Freitag (ab 14.40 Uhr) steht die erste Lesung auf der Tagesordnung des Bundestags.
Der Deutsche Olympische Sportbund teilte auf SID-Anfrage mit, dies "grundsätzlich" zu begrüßen. "Da wir aber am Gesetzentwurf noch Nachbesserungsbedarf sehen, halten wir ein reguläres parlamentarisches Verfahren für essentiell, damit die aus unserer Sicht notwendigen Verbesserungen noch Eingang in das Gesetz finden können", erklärte der DOSB.
Das Vorhaben von SPD und Grünen scheint zudem nur geringe Erfolgsaussichten zu haben, da aus Reihen der CDU/CSU weiterhin Kritik am Entwurf geäußert wird. Man werde sich mit diesem zwar "eingehend befassen", sagte Stephan Mayer, sportpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, der Süddeutschen Zeitung; allerdings weise der Entwurf "gravierende Schwächen" auf, unter anderem stellte Mayer die "echte Unabhängigkeit der Spitzensportagentur", das Kernelement des angedachten Sportfördergesetzes, infrage. Neben dem DOSB unterstrich auch der Verein Athleten Deutschland zuletzt immer wieder, der Entwurf sei keine Ideallösung. Vor allem die Sportlerinnen und Sportler kämen darin zu kurz, erklärte die Athletenvertretung.
Erst am Dienstag hatte zudem CDU-Kanzlerkandidat und -Fraktionschef Friedrich Merz betont, die Union werde angesichts der unklaren Haushaltslage vor der Neuwahl am 23. Februar keinem Gesetzesvorhaben zustimmen, das "haushaltswirksam" sei.
Die Bundesregierung hatte im vergangenen Sommer einen Mittelaufwuchs für den Sporthaushalt um 49 Millionen Euro auf 331 Millionen Euro angekündigt, diesen allerdings an die Haushaltslage gekoppelt. Ziel des Sportfördergesetzes ist, mittelfristig wieder mehr Medaillen bei Großereignissen nach Deutschland zu holen.