Sport Allgemein
Union kritisiert Entwurf für Sportfördergesetz
Die CDU/CSU-Fraktion hat den Entwurf der Bundesregierung für ein Sportfördergesetz kritisiert und eine Verabschiedung in der laufenden Legislaturperiode stark angezweifelt. Am Freitag stand im Bundestag die erste Lesung des von SPD und Bündnis 90/Die Grünen ins Parlament eingebrachten Gesetzentwurfs auf dem Programm. Die Union sieht jedoch reichlich Überarbeitungsbedarf.
Ein "Ablenkungsmanöver", so der CDU-Abgeordnete Fritz Güntzler, sei das Bestreben, das Gesetz vor der im Februar anstehenden Neuwahl des Bundestags durchzubringen. "Sie wollen es nicht wahrhaben, dass es mal eine ehrliche Bilanz Ihrer Tätigkeit oder Untätigkeit in der Sportpolitik gibt", sagte Güntzler. SPD und Grüne versuchten, "in der Nachspielzeit mit der Brechstange zum Erfolg zu kommen".
Das Gesetz, so Güntzler, sei "gewollt", aber "die Menschen, die davon betroffen sind, wollen ein gutes Gesetz und nicht irgendein Gesetz". Der Union-Politiker führte mehrere Kritikpunkte an. Im Zentrum stand die geplante Sportagentur, die im Zuge der Reform die Vergabe der Fördergelder künftig steuern soll. Hier seien die Fragen nach der Rechtsform und der Unabhängigkeit der Agentur zu klären, so Güntzler. Aktuell hätte das Bundesinnenministerium noch "zu viel Einfluss".
Güntzlers Fraktionskollege Johannes Steiniger gab noch deutlicher zu verstehen: "Bevor wir so einen Murks verabschieden, machen wir es in der nächsten Legislatur besser richtig", sagte er und fügte in Richtung SPD und Grüne an: "Gehen Sie nicht davon aus, dass wir dieses Sportfördergesetz noch durch den Bundestag bringen."
Zuvor hatten unter anderem Mahmut Özdemir, Parlamentarischer Staatssekretär im SPD-geführten Innenministerium, und Sabine Poschmann, sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, für den Entwurf geworben. "Wir unterbreiten Ihnen ein ernsthaft gemeintes Verhandlungsangebot", sagte Poschmann in Richtung der Union. Natürlich sehe auch die SPD noch "Optimierungsbedarf, wenn es um die Athletenvertretung, um die Arbeitsbedingungen des Leistungspersonals oder auch die Verantwortung des Parlaments geht".
Bereits im Vorfeld hatte der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) mitgeteilt, die Beratungen im Bundestag "grundsätzlich" zu begrüßen. "Da wir aber am Gesetzentwurf noch Nachbesserungsbedarf sehen, halten wir ein reguläres parlamentarisches Verfahren für essentiell, damit die aus unserer Sicht notwendigen Verbesserungen noch Eingang in das Gesetz finden können", erklärte der DOSB auf SID-Anfrage.