Sport Allgemein
Grüne: Sportfördergesetz mit deutlichen Verschlechterungen
Die Sportpolitikerinnen der Partei Bündnis 90/Die Grünen haben den Entwurf für ein Sportfördergesetz kritisiert und auf Nachbesserungen gedrängt. "Statt auf Aufbruch, Gleichstellung und Transparenz zu setzen, werden zentrale Entscheidungen in wenigen Gremien gebündelt und wichtige gesellschaftliche Aspekte abgeschwächt", hieß es in einer Stellungnahme von Tina Winklmann, Sprecherin für Sportpolitik, und Ophelia Nick, Obfrau im Ausschuss für Sport und Ehrenamt.
Statt die Vorlage der Ampelregierung für das erste Sportfördergesetz in der Geschichte der Bundesrepublik "weiterzuentwickeln, wurden an entscheidenden Stellen deutliche Verschlechterungen eingebaut", fügten die beiden Politikerinnen hinzu.
Das für den Sport zuständige Bundeskanzleramt hatte den Referentenentwurf am Donnerstag vorgelegt. Nach Beratungen mit den Ländern und Verbänden ist ein Kabinettsbeschluss für Dezember avisiert. Das parlamentarische Verfahren soll 2026 beginnen, das Gesetz im Sommer in Kraft treten. Dann soll auch die zu gründende Spitzensportagentur als Herzstück der Reform ihre Arbeit aufnehmen.
Die geplante Machtverteilung in der Agentur sehen die Grünen kritisch. Der Entwurf sehe "eine weitgehende Konzentration von Entscheidungskompetenzen in Vorstand und Stiftungsrat der geplanten Spitzensportagentur vor, während der Sportfachbeirat lediglich eine beratende Rolle erhält", hieß es: "Die Athletenvertretungen wären damit von Entscheidungsprozessen weitgehend ausgeschlossen."
Auch "Transparenz bei der Mittelvergabe", "parlamentarische Mitsprache von Regierung und Opposition" oder "Geschlechtergleichstellung, -parität und Diversität" seien unzureichend im Gesetzesvorhaben verankert.